Mitteilungen

Titel Kategorie Datum Sozialgericht
Geschäftsverteilung richterlicher Dienst zum 01.04.2019 - Präsidiumsbeschluss Nr.3/19 Geschäftsverteilung SG Detmold (NRW)
Geschäftsverteilung richterlicher Dienst zum 01.05.2019 - Präsidiumsbeschluss Nr.4/19 Geschäftsverteilung SG Detmold (NRW)
Arge muss Schülermonatskarte ab der 11. Klasse zahlen Entscheidungen SG Gießen (HES)
Präsidiumsbeschluss 6/2013 Geschäftsverteilung SG Gelsenkirchen (NRW)
Rehabilitation (Reha) für essgestörtes Kind Entscheidungen SG Frankfurt (HES)
Kein Hartz IV bei Wohnsitzaufgabe Entscheidungen SG Frankfurt (HES)
Hartz IV-Behörde unterstützt England-Aufenthalt einer Schülerin Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Bundesligaringer kein Arbeitnehmer Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Kein Anspruch im einstweiligen Rechtsschutz gegenüber Krankenkasse auf prophylaktische beidseitige Brustamputation mit anschließendem sofortigen Wiederaufbau der Brüste im Sinne einer Sofortrekonstruktion Entscheidungen SG Kassel (HES)
Die ARGE muss Fahrtkosten zur Substitutionsbehandlung Entscheidungen Hessisches LSG
Beinbruch im Gottesdienst - ein Arbeitsunfall? Entscheidungen Hessisches LSG
7. Änderungsbeschluss zum Geschäftsverteilungsplan 2012 Geschäftsverteilung LSG Nordrhein-Westfalen
Weniger Arbeitslosengeld für betrunkenen Taxifahrer Entscheidungen Hessisches LSG
Hartz IV: Notwendiger Umzug in teurere Wohnung auch ohne behördliche Genehmigung zulässig Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Betriebserwerber haftet nicht für Beitragsschulden des Veräußerers Entscheidungen Bayerisches LSG
Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter Entscheidungen SG Kassel (HES)
Benotung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden Entscheidungen Hessisches LSG
Vater erstreitet ungekürztes Elterngeld Entscheidungen Hessisches LSG
Operative Magenbandverkleinerung als Kassenleistung nur nach integrierter Adipositastherapie Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Rentenversicherungsträgerin muss einem Strafgefangenen Kostenzusage für Drogentherapie erteilen Entscheidungen SG Fulda (HES)
Opferentschädigung erst ab Antragstellung Entscheidungen Hessisches LSG
Jürgen De Felice neuer Vizepräsident am Landessozialgericht Entscheidungen Hessisches LSG
Behörde muss sich an einem „versehentlich versandten Bescheid“ festhalten lassen Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Beitragsprüfungsbescheide ohne Angabe des Prüfzeitraums rechtswidrig Entscheidungen Bayerisches LSG
Konzept des Landkreises Gießen zu Kosten der Unterkunft ist nicht schlüssig Entscheidungen SG Gießen (HES)