2007 war für das Sozialgericht Dresden wieder ein Rekordjahr - Pressemitteilung vom 10.01.2008

Bundesland
Freistaat Sachsen
Sozialgericht
SG Dresden (FSS)
Kategorie
Verwaltung
Das Jahr 2007 hat dem Sozialgericht Dresden erneut einen Rekord an neu eingegangenen Verfahren aus dem Bereich „Arbeitslosengeld II“ („Hartz IV“) gebracht. In diesem Rechtsgebiet gingen insgesamt 4224 neue Verfahren ein. Nach 2428 Verfahren im Jahr 2006 ist das eine Steigerung um 74 %! Im Jahr 2005 waren es noch 1407 Verfahren gewesen. 2007 waren darunter 842 Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, nach 507 Verfahren im Vorjahr eine Erhöhung um 66 %.
Die Arbeitsbelastung am Sozialgericht Dresden ist damit weiterhin erheblich. Insgesamt gingen 10.708 neue Klagen und Eilanträge ein. Obwohl durch weit überdurchschnittliche Arbeitsanstrengungen 9.695 Verfahren erledigt werden konnten, stieg die Zahl der anhängigen Verfahren von 9.269 (1.1.2007) auf 10.270 (31.12.2007), also um über 10 % an. Der Grund hierfür dürfte in erster Linie darin zu sehen sein, dass die Zahl der Richter mit den steigenden Neueingängen im Bereich „Hartz IV“ nicht mithalten konnte.
Derzeit sind drei neue Richterstellen ausgeschrieben. Das Justizministerium ist stets bemüht, auch kurzfristig für eine personelle Verstärkung des Sozialgerichts zu sorgen. Das ist auch dringend erforderlich. Andernfalls könnte es zu einer unzumutbaren Verzögerung bei der Bearbeitung der Verfahren kommen. Es ist zu befürchten, dass die zur Zeit am Sozialgericht beschäftigten 34 Richter für die Bearbeitung der andauernd hohen Neueingänge auf Dauer nicht ausreichen.
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