Sozialgericht Aachen im Landestrend - die Arbeitsergebnisse 2014

Beim Sozialgericht Aachen ist es im Jahr 2014, dem allgemeinen Trend in Nordrhein-Westfalen entsprechend, zu einem leichten Rückgang der immer noch hohen Ein-gangszahlen gekommen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts hatten im vergangenen Jahr insgesamt 4685 neue Verfahren zu bewältigen, was einem jährlichen Durchschnitt von 360 Eingängen pro Richterin und Richter entspricht. Eingangstärkstes Rechtsgebiet war im letzten Jahr das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. „Hartz IV“) mit insgesamt 1276 Verfahren, gefolgt vom Schwerbehindertenrecht mit insgesamt 1198 Eingängen sowie dem Recht der ge-setzlichen Rentenversicherung mit 775 Eingängen. Neben diesen zahlenmäßig gro-ßen Rechtsgebieten entscheidet das Sozialgericht auch über Streitigkeiten aus dem Bereich des übrigen Sozialversicherungsrechts, also der gesetzlichen Kranken-, Pflege, Unfall- und Arbeitslosenversicherung. Daneben werden Fälle aus dem sozia-len Entschädigungsrecht, dem Sozialhilferecht, dem Erziehungs- und Elterngeld, dem Recht des Kinderzuschlags und dem Vertragsarztrechts behandelt.
Im Durchschnitt konnte jede Richterin und jeder Richter des Sozialgerichts Aachen im vergangenen Jahr 387 Verfahren zum Abschluss bringen. Dadurch, darauf weist die Präsidentin des Sozialgerichts Aachen Cornelia Kriebel hin, ist es gelungen, die beim Gericht bestehenden Bestände, also die beim Gericht anhängigen und noch nicht abgeschlossenen Verfahren, merklich von 3465 auf 3112 Verfahren zu verrin-gern. Die Laufzeit der Verfahren vor dem Sozialgericht Aachen ist weiterhin kurz. Klageverfahren dauern beim Sozialgericht Aachen im Durchschnitt 8,9 Monate, Eil-verfahren werden im Schnitt in weniger als einem Monat zum Abschluss gebracht (0,7 Monate).
„Die Arbeitsergebnisse zeigen, dass es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des So-zialgerichts Aachen auch im vergangen Jahr geschafft haben, den rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürgern in der Regel zügig Rechtsschutz zu gewähren und über-dies vorhandene Bestände abzubauen. Vor diesem Hintergrund war auch 2014 für das Sozialgericht Aachen insgesamt wieder ein erfolgreiches Jahr“, resümierte Kriebel.