Eine neue Frau an der Spitze des Sozialgerichts München

Bundesland
Freistaat Bayern
Sozialgericht
SG München (FSB)
Kategorie
Entscheidungen
Sozialministerin Kerstin Schreyer führt Edith Mente als neue Präsidentin des Sozialgerichts München in ihr Amt ein.

Mit Edith Mente steht erneut eine Frau an der Spitze des Sozialgerichts München. Im Rahmen einer Feierstunde am 28.03.2019 wurde die 46-jährige Juristin und bisherige Vizepräsidentin des Gerichts von Sozialministerin Kerstin Schreyer offiziell in ihr Amt eingeführt.

Das Sozialgericht München ist mit 58 Kammern eines der größten Gerichte dieser Fachrichtung in Deutschland. Über 14.000 Verfahren werden von den Richterinnen und Richtern dort jährlich entschieden. Bei der Amtseinführung wurde von mehreren Rednern herausgestellt, welche existenzielle Bedeutung ein Verfahren vor dem Sozialgericht für die Kläger oftmals hat. Das Gericht entscheidet u.a. bei Streitigkeiten über Renten- und Schwerbehindertenangelegenheiten, Hartz IV, Krankenversicherungsrecht sowie über Erziehungsgeld und andere Familienleistungen.

Wie die Präsidentin betonte, stellt sich das Sozialgericht München derzeit besonderen Herausforderungen: Die Verkürzung einer gesetzlichen Verjährungsfrist hat bundesweit zu einer Flut von Klagen gesetzlicher Krankenkassen gegen Krankenhäuser geführt. Beim Sozialgericht München gingen allein in den ersten Novembertagen 2018 zusätzlich so viele Klagen aus dem Krankenversicherungsrecht ein wie sonst in einem ganzen Jahr.

Ihren Berufsweg begann Mente bei der Versorgungsverwaltung. Sie war anschließend u.a. an verantwortlichen Stellen im Sozialministerium tätig, bevor sie 2016 als Vizepräsidentin zum Sozialgericht München wechselte. Als Präsidentin folgt sie nun Günther Kolbe nach, der seit September 2018 als Präsident des Bayerischen Landessozialgerichts amtiert.
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