Land
Berlin-Brandenburg
Sozialgericht
LSG Berlin-Brandenburg
Sachgebiet
Rentenversicherung
Abteilung
1
1. Instanz
SG Berlin (BRB)
Aktenzeichen
S 27 R 603/06 ER
Datum
2. Instanz
LSG Berlin-Brandenburg
Aktenzeichen
L 1 B 817/06 R ER
Datum
3. Instanz
Bundessozialgericht
Aktenzeichen
-
Datum
-
Kategorie
Beschluss
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Gründe:
Die Beschwerde war aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses des Sozialgerichts Berlin vom 22. Mai 2006 zurückzuweisen, sodass es insoweit keiner weiteren Begründung bedarf (§ 142 Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz [SGG]). Im Übrigen kann das auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gerichtete Begehren im Beschwerdeverfahren schon deshalb keinen Erfolg mehr haben, weil inzwischen bereits in der Hauptsache entschieden worden ist (Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin zum Az.: S 27 R 603/06).
Dieser Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden (§ 177 SGG).
Gründe:
Die Beschwerde war aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses des Sozialgerichts Berlin vom 22. Mai 2006 zurückzuweisen, sodass es insoweit keiner weiteren Begründung bedarf (§ 142 Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz [SGG]). Im Übrigen kann das auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gerichtete Begehren im Beschwerdeverfahren schon deshalb keinen Erfolg mehr haben, weil inzwischen bereits in der Hauptsache entschieden worden ist (Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin zum Az.: S 27 R 603/06).
Dieser Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten werden (§ 177 SGG).
Rechtskraft
Aus
Login
BRB
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