Bundesland
Freistaat Sachsen
Sozialgericht
SG Dresden (FSS)
Kategorie
Verwaltung
Klageeingänge steigen 2011 erneut an
Nach dem bereits im Jahr 2010 ein starker Anstieg der Verfahrenseingänge zu verzeichnen war, stiegen auch im Jahr 2011 die Eingänge der Verfahren am Sozialgericht Dresden weiter an. Insgesamt gingen beim Sozialgericht ca. 4 % mehr Verfahren ein als im Vorjahr. Mit 14.579 erreichen die Eingänge damit einen weiteren Höchststand.
Hauptursache hierfür waren die weiterhin sehr hohen Eingangszahlen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende „Hartz IV“. Nach einem kurzzeitigen Rückgang der Eingänge in diesem Fachgebiet im ersten Halbjahr des Jahres 2011, kam es im zweiten Halbjahr erneut zu einem deutlichen Anstieg. Mit 4.575 Eingängen im zweiten Halbjahr lagen die Eingänge sogar noch über den sehr hohen Eingängen des vergleichbaren Zeitraumes des Jahres 2010. Ein signifikanter Rückgang der Eingänge im Jahresvergleich konnte damit nicht festgestellt werden.
Damit sind die Kammern des Sozialgerichts auch weiterhin zu mehr als 50% mit Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftigt. Die Streitigkeiten betreffen wie bereits in den letzten Jahren Fragen der Kosten der Unterkunft sowie Betriebskostenerstattungen und -nachforderungen (inkl. Heizkosten), Mehrbedarfe insbesondere wegen kostenaufwändiger Ernährung und Rückforderungen von gewährten Leistungen. Zudem hat sich der Trend fortgesetzt, die Bescheide allgemein zur gerichtlichen Prüfung zu stellen, was zusätzlich den Prüfungsaufwand und -umfang erhöht. Weitere Schwierigkeiten in der Bearbeitung der Verfahren resultieren inzwischen aus der erforderlichen Aufarbeitung der sehr umfangreichen Verwaltungsakten der Leistungsträger.
Hinzu tritt, dass die Eingänge vor allem in den Rechtsgebieten des Renten- und Krankenversicherungsrechts, entgegen des Trends der letzten Jahre, in denen gleichbleibende oder leicht sinkende Eingänge festgestellt werden konnten, mit ca. 19 % und 12 % wieder deutlich angestiegen sind.
Eine Auswahl interessanter Entscheidungen finden Sie in der Anlage 2.
Personell konnte das Sozialgericht auch im vergangenen Jahr weiter verstärkt werden. Inzwischen bearbeiten 46 Richterinnen und Richter die sozialrechtlichen Streitigkeiten (Stand Dezember 2010: 43). Hierzu gehören weiterhin zu einem beträchtlichen Teil Proberichter (derzeit 7) und Kolleginnen und Kollegen von Arbeits- und Verwaltungsgericht sowie der Staatsanwaltschaft (derzeit 5), die uns vorübergehend bei der Bewältigung der Vielzahl von Prozessen unterstützen und für deren Bereitschaft und Engagement wir uns wieder ausdrücklich bedanken.
Durch den notwendigen Aufbau des Personals auf derzeit 123 Mitarbeiter kann der Raumbedarf des Sozialgerichts im Fachgerichtszentrum nicht mehr vollständig gedeckt werden. Das Sozialgericht Dresden eröffnete daher zum 1. April 2011 eine Außenstelle am Olbrichtplatz in Dresden (Gebäude des Amtsgerichts Dresden neben dem Militärhistorischen Museum), wo auch die Möglichkeit besteht, Erörterungstermine und mündliche Verhandlungen abzuhalten. Derzeit sind 6 Kammern in der Außenstelle untergebracht.
Eine weitere Herausforderung hatte das Sozialgericht Dresden mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs zu bewältigen, der den Verfahrensbeteiligten den sicheren und rechtsverbindlichen Austausch elektronischer Dokumente mit der Justiz ermöglicht. Nach Abschluss der Pilotierungsphase startete das Projekt im April 2011 im Echtbetrieb. Verfahrensbeteiligte können, wenn sie das zum kostenlosen Download bereitstehende Programm „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) installiert haben und über eine Signatureinrichtung verfügen, auf elektronischem Wege Klagen und Schriftsätze einreichen. Das Projekt beim Sozialgericht Dresden geht aber über die bloße Eröffnung des elektronischen Zugangs für die Verfahrensbeteiligten hinaus. Auch Schriftverkehr und Entscheidungen des Sozialgerichts werden elektronisch an die Verfahrensbeteiligten versandt, soweit sie über das EGVP verfügen. Gegenwärtig werden monatlich ca. 1.700 Ein- und Ausgänge über das elektronische Postfach abgearbeitet. In 12 % der Verfahren wird inzwischen der elektronische Rechtsverkehr genutzt.
PDF1 Anlage 1 zur Medieninformation vom 24.02.2012
PDF2 Anlage 2 zur Medieninformation vom 24.02.2012
Dokumente
SG_DD_4642_1.pdfSG_DD_4642_2.pdf
Nach dem bereits im Jahr 2010 ein starker Anstieg der Verfahrenseingänge zu verzeichnen war, stiegen auch im Jahr 2011 die Eingänge der Verfahren am Sozialgericht Dresden weiter an. Insgesamt gingen beim Sozialgericht ca. 4 % mehr Verfahren ein als im Vorjahr. Mit 14.579 erreichen die Eingänge damit einen weiteren Höchststand.
Hauptursache hierfür waren die weiterhin sehr hohen Eingangszahlen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende „Hartz IV“. Nach einem kurzzeitigen Rückgang der Eingänge in diesem Fachgebiet im ersten Halbjahr des Jahres 2011, kam es im zweiten Halbjahr erneut zu einem deutlichen Anstieg. Mit 4.575 Eingängen im zweiten Halbjahr lagen die Eingänge sogar noch über den sehr hohen Eingängen des vergleichbaren Zeitraumes des Jahres 2010. Ein signifikanter Rückgang der Eingänge im Jahresvergleich konnte damit nicht festgestellt werden.
Damit sind die Kammern des Sozialgerichts auch weiterhin zu mehr als 50% mit Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftigt. Die Streitigkeiten betreffen wie bereits in den letzten Jahren Fragen der Kosten der Unterkunft sowie Betriebskostenerstattungen und -nachforderungen (inkl. Heizkosten), Mehrbedarfe insbesondere wegen kostenaufwändiger Ernährung und Rückforderungen von gewährten Leistungen. Zudem hat sich der Trend fortgesetzt, die Bescheide allgemein zur gerichtlichen Prüfung zu stellen, was zusätzlich den Prüfungsaufwand und -umfang erhöht. Weitere Schwierigkeiten in der Bearbeitung der Verfahren resultieren inzwischen aus der erforderlichen Aufarbeitung der sehr umfangreichen Verwaltungsakten der Leistungsträger.
Hinzu tritt, dass die Eingänge vor allem in den Rechtsgebieten des Renten- und Krankenversicherungsrechts, entgegen des Trends der letzten Jahre, in denen gleichbleibende oder leicht sinkende Eingänge festgestellt werden konnten, mit ca. 19 % und 12 % wieder deutlich angestiegen sind.
Eine Auswahl interessanter Entscheidungen finden Sie in der Anlage 2.
Personell konnte das Sozialgericht auch im vergangenen Jahr weiter verstärkt werden. Inzwischen bearbeiten 46 Richterinnen und Richter die sozialrechtlichen Streitigkeiten (Stand Dezember 2010: 43). Hierzu gehören weiterhin zu einem beträchtlichen Teil Proberichter (derzeit 7) und Kolleginnen und Kollegen von Arbeits- und Verwaltungsgericht sowie der Staatsanwaltschaft (derzeit 5), die uns vorübergehend bei der Bewältigung der Vielzahl von Prozessen unterstützen und für deren Bereitschaft und Engagement wir uns wieder ausdrücklich bedanken.
Durch den notwendigen Aufbau des Personals auf derzeit 123 Mitarbeiter kann der Raumbedarf des Sozialgerichts im Fachgerichtszentrum nicht mehr vollständig gedeckt werden. Das Sozialgericht Dresden eröffnete daher zum 1. April 2011 eine Außenstelle am Olbrichtplatz in Dresden (Gebäude des Amtsgerichts Dresden neben dem Militärhistorischen Museum), wo auch die Möglichkeit besteht, Erörterungstermine und mündliche Verhandlungen abzuhalten. Derzeit sind 6 Kammern in der Außenstelle untergebracht.
Eine weitere Herausforderung hatte das Sozialgericht Dresden mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs zu bewältigen, der den Verfahrensbeteiligten den sicheren und rechtsverbindlichen Austausch elektronischer Dokumente mit der Justiz ermöglicht. Nach Abschluss der Pilotierungsphase startete das Projekt im April 2011 im Echtbetrieb. Verfahrensbeteiligte können, wenn sie das zum kostenlosen Download bereitstehende Programm „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) installiert haben und über eine Signatureinrichtung verfügen, auf elektronischem Wege Klagen und Schriftsätze einreichen. Das Projekt beim Sozialgericht Dresden geht aber über die bloße Eröffnung des elektronischen Zugangs für die Verfahrensbeteiligten hinaus. Auch Schriftverkehr und Entscheidungen des Sozialgerichts werden elektronisch an die Verfahrensbeteiligten versandt, soweit sie über das EGVP verfügen. Gegenwärtig werden monatlich ca. 1.700 Ein- und Ausgänge über das elektronische Postfach abgearbeitet. In 12 % der Verfahren wird inzwischen der elektronische Rechtsverkehr genutzt.
PDF1 Anlage 1 zur Medieninformation vom 24.02.2012
PDF2 Anlage 2 zur Medieninformation vom 24.02.2012
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SG_DD_4642_1.pdfSG_DD_4642_2.pdf
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