Mitteilungen

Titel Kategorie Datum Absteigend sortieren Sozialgericht
Rückwirkende Leistungen nur bei vorsätzlich falschen Angaben ausgeschlossen Entscheidungen Hessisches LSG
Fernsehquiz-Gewinnerin hat keinen Hartz IV-Anspruch Entscheidungen SG Frankfurt (HES)
Gesetzliche Krankenkasse muss für Privatbehandlung zahlen Entscheidungen Hessisches LSG
PKH-Beschwerden auch unterhalb der Berufungssumme statthaft - Änderung der Rechtsprechung Entscheidungen Bayerisches LSG
Krankengeld - Bayerisches Landessozialgericht schließt sich der Auffassung des Bundesversicherungsamtes nicht an Entscheidungen Bayerisches LSG
Leistung von Krankengeld im einstweiligen Rechtsschutz – Abwarten einer Entscheidung in der Hauptsache nicht sachgerecht Entscheidungen Bayerisches LSG
Sozialhilfe – Leistung von Beiträgen zur privaten Krankenversicherung Entscheidungen Bayerisches LSG
Geringfügige Hilfeleistung nicht gesetzlich unfallversichert Entscheidungen Hessisches LSG
Organisationsentwicklung -einschließlich Benchmarking- Stand: September 2011 Verwaltung LSG Nordrhein-Westfalen
Beitragsprüfungsbescheide ohne Angabe des Prüfzeitraums rechtswidrig Entscheidungen Bayerisches LSG
Auskunftsbeschluss des Bundeskartellamtes rechtswidrig Entscheidungen Hessisches LSG
Bundesagentur muss Übernahme einer Pizzeria in Österreich fördern Entscheidungen Hessisches LSG
Ungekürztes Elterngeld für vor dem 1. Januar 2011 geborene Kinder Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Bestattungskosten haben vorrangig die Angehörigen zu zahlen Entscheidungen Hessisches LSG
Zur Bestandskraft eines Beitragsbescheides nach Betriebsprüfung Entscheidungen Bayerisches LSG
Arbeitsunfall trotz Schwarzarbeit zu entschädigen Entscheidungen Hessisches LSG
Termintipp: Filmeditor- Selbstständig tätig oder beitragspflichtig beschäftigt? Entscheidungen Bayerisches LSG
Inklusion in der Grundschule: Im Eilverfahren kein Sozialhilfeanspruch auf Gebärdensprachdolmetscher Entscheidungen Bayerisches LSG
Götterspeise im Gericht – Vernissage in den Fluren des Sozialgerichts Detmold Verwaltung SG Detmold (NRW)
Sturz im Fußballstadion – Zum Unfallversicherungsschutz eines Busfahrers während seiner Pause Entscheidungen Bayerisches LSG
Ohne inländische Beschäftigung kein Versicherungsschutz im Ausland Entscheidungen Hessisches LSG
Organisationsentwicklung - einschließlich Benchmarking - Stand: Oktober 2011 Verwaltung LSG Nordrhein-Westfalen
Behörde muss sich an einem „versehentlich versandten Bescheid“ festhalten lassen Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Heimaufenthalt allein trennt Ehegatten nicht Entscheidungen Hessisches LSG
Hartz IV Entscheidungen SG Gießen (HES)