Mitteilungen

Titel Kategorie Datum Absteigend sortieren Sozialgericht
Wegeunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung – Zum Nachweis einer alkoholbedingten Verkehrsuntüchtigkeit Entscheidungen Bayerisches LSG
Mediations-Statistik der Sozialgerichtsbarkeit 2011 Entscheidungen Bayerisches LSG
Arbeitslosengeld II kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Bescheid nicht genau ausweist, welche Leistungen für welchen Zeitraum zu Unrecht bewilligt wurden Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Tilgungsleistungen sind nur ausnahmsweise als Kosten der Unterkunft zu übernehmen Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Psychische Folgen einer ausgeheilten Hepatitis sind als mittelbare Folge einer Berufskrankheit anzuerkennen Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Krankenkasse muss Kosten für hochwertige Hörgeräteversorgung tragen Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Sozialgericht Dortmund: Klageflut ebbt im 7. Hartz IV-Jahr erstmals ab Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Verletzung durch zurückrollendes Fahrzeug ist Wegeunfall Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Keine Entspannung am Sozialgericht Dresden Verwaltung SG Dresden (FSS)
Befreiung eines Pharma-Unternehmens von Preisabschlagspflichten Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Flexible Teilzeit - Unfallrente - Bemessung der Verletztenrente - Jahrelange Verfahrensdauer Entscheidungen Bayerisches LSG
Grundsicherung - Bedürftigkeit trotz Immobiliarvermögen Entscheidungen Bayerisches LSG
Keine Berufung per e-mail und PDF Entscheidungen Bayerisches LSG
Wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe: Keine Sperre des Arbeitslosengeldes Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Betreuungskraft für Senioren in Wohnanlage sozialversicherungspflichtig Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Jobcenter Lahn Dill hat angemessene Kaltmiete richtig berechnet, ein "schlüssiges Konzept" liegt vor Entscheidungen SG Gießen (HES)
Betriebsprüfung: Stichprobenprüfungen können die nachträgliche Rücknahme bestandskräftiger Prüfbescheide nach § 45 SGB X erleichtern, aber nicht ersetzen. Entscheidungen Bayerisches LSG
Begrenztes Persönliches Budget für Schwerstpflegebedürftige Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Schmuckgestaltung – Kunst oder Handwerk? Entscheidungen SG Frankfurt (HES)
Kein Anspruch auf „Spitzenmedizin um jeden Preis“ Entscheidungen Hessisches LSG
Keine nachtägliche Korrektur der Verletztenrente bei Zusammentreffen mit Altersrente Entscheidungen Bayerisches LSG
Volle Fahrtkostenerstattung bei Einladung durch Job-Center Entscheidungen Bayerisches LSG
Leiharbeitgeber muss wegen nichtiger Tarifverträge höhere Sozialbeiträge abführen Entscheidungen Hessisches LSG
Müllmänner mit Leistungssportlern vergleichbar Entscheidungen Hessisches LSG
Stillende Mütter erhalten keine höheren Hartz IV-Leistungen Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)