Mitteilungen

Titel Kategorie Datum Aufsteigend sortieren Sozialgericht
Schmuckgestaltung – Kunst oder Handwerk? Entscheidungen SG Frankfurt (HES)
Begrenztes Persönliches Budget für Schwerstpflegebedürftige Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Betriebsprüfung: Stichprobenprüfungen können die nachträgliche Rücknahme bestandskräftiger Prüfbescheide nach § 45 SGB X erleichtern, aber nicht ersetzen. Entscheidungen Bayerisches LSG
Jobcenter Lahn Dill hat angemessene Kaltmiete richtig berechnet, ein "schlüssiges Konzept" liegt vor Entscheidungen SG Gießen (HES)
Betreuungskraft für Senioren in Wohnanlage sozialversicherungspflichtig Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe: Keine Sperre des Arbeitslosengeldes Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Keine Berufung per e-mail und PDF Entscheidungen Bayerisches LSG
Flexible Teilzeit - Unfallrente - Bemessung der Verletztenrente - Jahrelange Verfahrensdauer Entscheidungen Bayerisches LSG
Grundsicherung - Bedürftigkeit trotz Immobiliarvermögen Entscheidungen Bayerisches LSG
Befreiung eines Pharma-Unternehmens von Preisabschlagspflichten Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Keine Entspannung am Sozialgericht Dresden Verwaltung SG Dresden (FSS)
Verletzung durch zurückrollendes Fahrzeug ist Wegeunfall Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Sozialgericht Dortmund: Klageflut ebbt im 7. Hartz IV-Jahr erstmals ab Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Arbeitslosengeld II kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Bescheid nicht genau ausweist, welche Leistungen für welchen Zeitraum zu Unrecht bewilligt wurden Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Psychische Folgen einer ausgeheilten Hepatitis sind als mittelbare Folge einer Berufskrankheit anzuerkennen Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Tilgungsleistungen sind nur ausnahmsweise als Kosten der Unterkunft zu übernehmen Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Krankenkasse muss Kosten für hochwertige Hörgeräteversorgung tragen Entscheidungen SG Detmold (NRW)
Kürzung der Hausärztevergütung um 41 Mio € gestoppt Entscheidungen Bayerisches LSG
Wegeunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung – Zum Nachweis einer alkoholbedingten Verkehrsuntüchtigkeit Entscheidungen Bayerisches LSG
Schüler erhält Nachhilfe als Hartz-IV-Leistung Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)
Mediations-Statistik der Sozialgerichtsbarkeit 2011 Entscheidungen Bayerisches LSG
Rhythmische Massage nicht auf Kosten der Krankenkasse Entscheidungen Hessisches LSG
Mediationsgesetz übergeht langjährige Erfahrung der Fachgerichtsbarkeit - Güterichtermodell an Sozialgerichten kein Fortschritt Entscheidungen Bayerisches LSG
Sozialgericht Dortmund: Beitragsnachforderung von Zeitarbeitsfirmen wegen Tarifunfähigkeit christlicher Gewerkschaft rechtmäßig Entscheidungen SG Dortmund (NRW)
Wer A sagt muss auch B sagen Entscheidungen SG Wiesbaden (HES)