Mitteilungen

Titel Kategorie Datum Sozialgericht
Streitwertkatalog Verwaltung LSG Rheinland-Pfalz
2007 war für das Sozialgericht Dresden wieder ein Rekordjahr - Pressemitteilung vom 10.01.2008 Verwaltung SG Dresden (FSS)
Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Oberen Westerzgebirge - Sozialgericht bestätigt Fusion - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 16. Januar 2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Neue Einkommensberechnung bei selbständig tätigen Arbeitslosengeld II-Aufstockern ist rechtmäßig - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 7.3.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Das Wochenende verkürzt nicht die Meldefristen bei der Arbeitsagentur - Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden vom 28.04.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Ein Verzicht auf die gesetzliche Krankenversicherung ist nicht möglich - Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 23. April 2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Mit neuem Präsidenten stellt sich das Sozialgericht Dresden den Herausforderungen - ein Ende der Zunahme von "Hartz IV"-Verfahren ist nicht absehbar (Pressemitteilung vom 27.06.2008) Verwaltung SG Dresden (FSS)
„Hartz IV“-Empfänger muss sich steuerfreies Verpflegungsgeld nicht als Einkommen anrechnen lassen - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 26.06.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
„Hartz IV“-Empfänger hat Anspruch auf zusätzliches Geld für ärztlich angeordnete purinarme Diät - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 16.07.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
„Hartz IV“-Empfänger muss nach Umzug Telefonanschluss selbst bezahlen - Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden vom 29.08.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Kürzung des Arbeitslosengeldes II in Wohngemeinschaften durch die Arge Dresden rechtswidrig - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 22.10.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Zahlung von Arbeitslosengeld II darf nicht wegen möglicher Ansprüche auf Kinderzuschlag eingestellt werden - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 7.11.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Sanktion gegen „Hartz IV“-Empfänger ist bei unklarer Belehrung rechtswidrig - Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 7.11.2008 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Gründungszuschuss für Existenzgründer wird auf Elterngeld angerechnet - Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden vom 19.02.2009 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Rückblick auf ein Rekordjahr am Sozialgericht Dresden - Jahrespressegespräch vom 27.02.2009 Verwaltung SG Dresden (FSS)
Salomonischer Streit um ein Baby – Sozialgericht spricht mutmaßlicher Mutter Arbeitslosengeld II zu - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 19.03.2009 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Arbeitslosengeld II-ARGE muss die Kosten für eine Jugendweihefeier in einer Gaststätte nicht vorschießen - Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 4.5.2009 Entscheidungen SG Dresden (FSS)
Kürzung des Arbeitslosengeldes bei Verletzung der Meldepflicht Entscheidungen Hessisches LSG
Unfallrente nach brutalem Überfall auf dem Weg zur Arbeit Entscheidungen Hessisches LSG
Tödlicher Wegeunfall - Hinterbliebene erhalten Rente Entscheidungen Hessisches LSG
Darlehensraten für Mietkaution dürfen nicht von Sozialhilfe abgezogen werden Entscheidungen Hessisches LSG
Kassen müssen häusliche Krankenpflege auch außer Haus zahlen Entscheidungen Hessisches LSG
Weihnachtsfeier endet auch bevor der Chef geht Entscheidungen Hessisches LSG
Eingliederungshilfe für Behinderte darf nicht willkürlich gekürzt werden Entscheidungen Hessisches LSG
Alternative Krebsklinik ohne Anspruch auf Versorgungsvertrag Entscheidungen Hessisches LSG